Anmerkungen der Sozialistischen Partei zur Europawahl 2009

Wahrscheinlich wirst du schon etwas über die Wahlen zum Europäischen Parlament gehört haben, der größten Wahl in Europa, die es bislang gegeben hat. Denn in den 27 Staaten der Europäischen Union leben 500 Millionen Menschen. Du bist aufgerufen, zwischen dem 4. und 7. Juni diejenigen aus dem Kreis der „politischen Elite“ deines Wahlbezirks zu wählen, die ihre Ferien in Brüssel und Strassburg werden verbringen können. Auf deine Kosten, versteht sich.

Die Machthaber sind aber derzeit ein wenig in Sorge, ob du überhaupt von ihren Argumenten und ihrem Wahlspektakel genügend angetan sein wirst, um zur Wahl zu gehen. Sie befürchten, dass du zu Hause bleibst. Schande über Dich!

Um dir deutlich zu machen, warum das alles so wichtig, oder eher unwichtig ist, könnten wir dir ein paar Hinweise darauf geben, in welchen Bereichen in der letzten Zeit das Europäische Parlament dein Leben veränderte (in der englischsprachigen Version tun wir es auch): Aber das Ergebnis ist, dass es dabei nichts Wichtiges aufzuzählen gibt, daher lassen wir es hier bei dieser Feststellung bewenden.

Insbesondere wenn du auf die so genannten “Sozialleistungen” angewiesen oder „arbeitslos“, also mittellos, bist, oder wenn dich die vielen Problemen plagen, mit denen Lohnabhängige, auch und gerade wenn sie „Arbeit haben“, ständig konfrontiert sind, dann hast du wirklich keinen Grund, zur Wahl zu gehen und einen dieser üblichen Kandidaten der Linken, der Rechten oder der Mitte zu wählen.

Tatsache ist, dass das Spektakel der Eurowahl nicht aufgeführt wird, um irgendetwas Gutes für DICH zu tun. Es dient dazu, die herrschenden Eliten des Kapitals davon abzuhalten, übereinander herzufallen, also gegeneinander in Europa Krieg zu führen, wie sie das in der Geschichte, mehr als einmal, taten. Wir erinnern nur an den Ersten und den Zweiten Weltkrieg.

Obwohl es natürlich eine gute Idee ist, Kriege zu vermeiden - denn es sind Arbeiterinnen und Arbeiter, die an dessen Folgen am Meisten zu leiden haben - ist es mitnichten dieser „Wohlfahrtsaspekt“, der eine Rolle spielen würde. Die eigentliche Motivation ist hingegen die Angst des Kapitals, zu viel Geld für die Kriegsführung ausgeben zu müssen. Die kapitalistischen Eliten wollen zwar alle (mehr als) satt werden, aber ohne unnötigerweise Gefahr zu laufen, im Maul und zwischen den Zähnen ihrer Konkurrenten zu enden. Es geht - wer hätte das gedacht – um Profit und Geld. Und daran wird sich auch nichts ändern, solange der Kapitalismus und das Geld bestehen bleiben. Abgesehen davon ist der kapitalistische Friede – global betrachtet – immer nur ein Zwischenzustand, denn kapitalistische Konkurrenz und Kriege gehören zusammen.

Vielleicht denkst du ja wirklich angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise, dass der Kapitalismus für dich nichts tut, außer dass er dich zu seinem Lohnsklaven macht, dessen einzige anerkannte Existenzberechtigung darin besteht, die Reichen noch reicher zu machen. Wenn aber die Kandidaten in deinem Wahlkreis dies nicht so klar und deutlich sehen und es aussprechen, warum solltest du einen von ihnen wählen?

Es ist besser, wenigstens im Stillen etwas zu sagen oder zu schreiben, als vollkommen schweigend und untätig zu verharren. Insofern solltest du zur Wahl gehen, dann aber „ungültig“ stimmen, zum Beispiel dadurch, dass du auf den Wahlzettel „Abschaffung des Geldes und des Kapitalismus“ oder „Weltsozialismus – gemeinschaftliches Eigentum und gleichberechtigte Kontrolle“ schreibst. Danach besuche unsere Webseite www.worldsocialism.org, auf der du Leute treffen wirst, die ähnlich denken, wie du.

Wir meinen, dass es durchaus sinnvoll ist, eine Wahl zu treffen, auch wenn es bei der Europawahl niemanden gibt, der es Wert wäre, gewählt zu werden.

Hier kannst du unsere Flugblätter zur Europawahl in Englisch und Bengali downloaden:


1, Manifesto for London Region (where we're contesting) (PDF)
2. Manifesto for outside London (where we're running a write-in campaign) (PDF)
3. London manifesto in Bengali (PDF)